AWB

Allgemeine Wartungsbedingungen

1.       Präambel

Die nachstehenden Allgemeinen Wartungsbedingungen (siehe auch http://swegon.com/de/kontakt/awb) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Wartungsbedingungen (nachfolgend „AWB“ genannt) abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich vom Auftragnehmer widersprochen wurde.

Auftragnehmer im Sinne dieser AWB ist die Swegon Germany GmbH (nachfolgend „Swegon“) und Auftraggeber ist der jeweilige Besteller/Kunde.

2.       Umfang der Wartungsarbeiten

Gegenstand des Wartungsvertrages ist die technische Überprüfung und Wartung der im Wartungsvertrag genannten Geräte / Komponenten / Anlagen.

2.1     Wartungsarbeiten

Wartungsarbeiten sind zu den vertraglich vereinbarten Zeitpunkten bzw. in den vertraglich vereinbarten Intervallen durchzuführen. Mangels abweichender Vereinbarung umfassen diese:

          - Überprüfung des Zustandes des Wartungsgegenstandes

          - Funktionsprüfung

          - Softwarewartung

          - Anpassungen

          - Beschaffung und Austausch von Verschleißteilen
            (gemäß  Angebot)

          - Funktionsprüfung

2.2     Instandsetzungsarbeiten

Instandsetzungsarbeiten werden zum Zwecke der Behebung von Funktionsstörungen durchgeführt, die am Wartungsgegenstand auftreten.

Instandsetzungsarbeiten sind nach vorheriger Besichtigung durch den Auftragnehmer und Vorlage eines entsprechenden Angebotes vom Auftraggeber schriftlich gesondert zu beauftragen.

3.       Wartungsbericht des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer hat einen schriftlichen Bericht über seine Feststellungen und Tätigkeiten einschließlich durchzuführender Maßnahmen zu erstellen. Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber eine Kopie des Berichtes jeweils nach Abschluss der Wartungsarbeiten zur Verfügung zu stellen.

4.       Kein Selbstvornahmerecht des Auftraggebers

Dem Auftraggeber ist es ohne Zustimmung des Auftragnehmers nicht gestattet, die dem Auftragnehmer obliegenden Wartungsarbeiten selbst durchzuführen oder durchführen zu lassen. Unternimmt der Auftraggeber dies dennoch, erlischt die Haftung des Auftragnehmers für vorherige Wartungsarbeiten.

5.       Änderungen an den Anlagen

Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer unverzüglich und schriftlich jegliche Änderungen in Bezug auf den Wartungsgegenstand, seinen Betrieb oder andere durch den Auftraggeber durchgeführte Maßnahmen mitzuteilen, die die vertraglichen Pflichten des Auftragnehmers beeinträchtigen können.

6.       Arbeitsbedingungen

Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die Wartungsarbeiten nicht unter gefährlichen oder gesundheitsgefährdenden Bedingungen stattfinden. Er hat alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das Personal des Auftragnehmers vor Sicherheits- und Gesundheitsrisiken zu schützen. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass das Personal des Auftragnehmers über alle am Wartungsort anwendbaren Sicherheitsbestimmungen informiert ist. 

7.       Technische Dokumentation

Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer die notwendige technische Dokumentation (z.B. aktuelle Zeichnungen, Beschreibungen, Tabellen und Anleitungen) zur Verfügung zu stellen, die für die Durchführung der vereinbarten Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten erforderlich ist.

8.       Durchführung der Wartung, Ankündigung/Zugang

8.1     Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber rechtzeitig im Voraus mitzuteilen, wann die Wartung durchgeführt wird.

8.2     Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer unverzüglich zu informieren, wenn die Durchführung der Arbeiten zum vereinbarten bzw. mitgeteilten Zeitpunkt nicht möglich ist. Ungeachtet der Gründe für eine solche Verzögerung hat der Auftraggeber den Auftragnehmer die Kosten zu ersetzen, die Letzterem aufgrund der Verzögerung entstehen.

8.3     Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass der Auftragnehmer zum vereinbarten bzw. mitgeteilten Wartungszeitpunkt Zugang zum Wartungsgegenstand und sämtlichen Versorgungseinheiten hat.

8.4     Bei Eintreffen des Wartungspersonals des Auftragnehmers beim Auftraggeber vor Ort müssen sich die Wartungsgegenstände in einem wartungs- und betriebsbereiten Zustand befinden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, soweit erforderlich, auf seine Kosten Sicherheitseinweisungen sowie sonstige Einweisungen zu geben und geeignetes Hilfspersonal zur Verfügung zu stellen.

9.       Verzögerung durch den Auftragnehmer

Führt der Auftragnehmer die Wartungsarbeiten nicht zum vereinbarten bzw. mitgeteilten Zeitpunkt aus und hat der Auftraggeber die Gründe für die Verzögerung nicht zu vertreten, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich eine angemessene Frist zu setzen, innerhalb der dieser die Wartungsarbeiten durchzuführen hat.

10.     Vergütung der Wartungsarbeiten

Die vereinbarte Pauschale für die Wartungsarbeiten schließt sämtliche vom Auftragnehmer auszuführenden Wartungen ein. Muss Personal des Auftragnehmers außerhalb der üblichen Arbeitszeiten arbeiten oder aufgrund von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, zu warten, werden die Mehrkosten vom Auftragnehmer gemäß den üblicherweise anwendbaren Zuschlagsätzen berechnet, wenn diese nicht im Wartungsvertrag genannt sind.

11.     Vergütung für Instandsetzungsarbeiten

Die vom Auftragnehmer durchgeführten Instandsetzungsarbeiten werden sofern nicht vorab schriftlich vereinbart nach Aufwand vergütet, ansonsten gemäß Angebot/ Auftragsbestätigung (siehe Ziffer 2.2). Die entsprechende Rechnung des Auftragnehmers bei Aufwandsberechnung hat folgende Positionen gesondert auszuweisen:

          - Geleistete Arbeitszeit / Fahrtzeit (Fahrzeit gleicher Tarif
             wie Arbeitszeit)

          - Kosten für Reisen, Unterkunft, Verpflegung und Transport

          - Kosten für Ersatzteile

          - Kosten für andere verwendete Materialien

          - vom Auftraggeber zu vertretende Wartezeiten und Überstunden

Bei der Rechnungsstellung hat der Auftragnehmer die üblicherweise anwendbaren Sätze und Preise zum Ansatz zu bringen.

12.     Zahlungen, Verzugszinsen

12.1   Für die Durchführung der Wartungsarbeiten wird im Wartungsvertrag eine Wartungspauschale vereinbart. Die Wartungspauschale wird jeweils nach Durchführung der vereinbarten Wartung in Rechnung gestellt.

12.2   Die Rechnungsstellung für die Durchführung von Instandsetzungsarbeiten erfolgt entweder gemäß entsprechendem Angebot bzw. nach Durchführung der Instandsetzung.

12.3   Zahlungen haben jeweils innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen.

12.4   Zahlt der Auftraggeber nicht fristgerecht, ist der Auftragnehmer berechtigt, ab dem Datum der Fälligkeit Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.

12.5   Darüber hinaus kann der Auftragnehmer die Erfüllung des Wartungsvertrages bis zum Erhalt der Zahlungen aussetzen.

13.     Mängelrüge/Mängelbeseitigung betreffend Instandsetzungsarbeiten

13.1   Der Auftraggeber hat gegenüber dem Auftragnehmer Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen.

13.2   Hat der Auftragnehmer die Instandsetzungsarbeiten nicht ordnungsgemäß bzw. fachgerecht ausgeführt oder ist ein von ihm geliefertes Teil mangelhaft, hat der Auftragnehmer nach Erhalt einer entsprechenden Mängelrüge oder nachdem er selbst den Mangel entdeckt hat, diesen auf eigene Kosten zu beheben. Die Frist der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate ab Fertigstellung der Instandsetzungsarbeiten.

13.3   Für den Fall, dass eine mangelhafte Arbeit des Auftragnehmers oder ein mangelhaftes von ihm geliefertes Teil Schäden verursacht oder droht Schaden zu verursachen, hat der Auftraggeber den Auftragnehmer unverzüglich zu informieren und in Abstimmung mit dem Auftragnehmer Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Schadensminderung selbst oder mithilfe des Auftragnehmers durchzuführen.

13.4   Von der Haftung des Auftragnehmers sind Mängel oder Fehler ausgeschlossen, die auf Umständen beruhen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, wie z.B. unsachgemäße Nutzung des Wartungsgegenstandes, unsachgemäße Unterhaltung durch den Auftraggeber, fehlerhafte Wartung durch den Auftraggeber oder unsachgemäße Maßnahmen. Weiterhin haftet der Auftragnehmer nicht für normalen Verschleiß.

14.     Haftung des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer haftet nicht für Folgeschäden wie z.B. Produktionsausfall, Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn oder für jeglichen weiteren wirtschaftlichen Folgeschaden.

15.     Vertragsdauer

Sollte keine Vertragsdauer im Wartungsvertrag selbst festgelegt sein, so gilt der Wartungsvertrag für eine Dauer von zwei (2) Jahren geschlossen und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht spätestens drei (3) Monate vor Ablauf des Vertragsjahres schriftlich gekündigt wird.

16.     Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Der Wartungsvertrag unterliegt deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist München.

17.     Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Auftragnehmer und Auftraggeber werden stattdessen eine gesetzlich zulässige Regelung vereinbaren. Gleiches gilt für etwaige Lücken.